Eintragungszeitraum für Volksbegehren

Signal auf Grün für das "Volksbegehren"
Foto cevahir

14 Volksbegehren können im Eintragungszeitraum vom 11. bis 18. März 2024 unterzeichnet werden.

Unterschrieben werden kann (vom 11. bis 18. März 2024) online mit ID Austria oder unabhängig vom Wohnsitz in jedem Gemeindeamt (in Statutarstädten: Magistrat; in Wien: Magistratische Bezirksämter) während der jeweiligen Amtsstunden. Informationen zu Eintragungslokalen und deren Öffnungszeiten finden sich auf der Website des BMI. Online kann eine Eintragung bis zum letzten Tag des Eintragungszeitraumes (18. März 2024), 20 Uhr, durchgeführt werden.

Wer bereits eine Unterstützungserklärung abgegeben hat, kann keine Eintragung mehr vornehmen, da eine getätigte Unterstützungserklärung bereits als gültige Eintragung gilt. 

Informationen zu den 14 Volksbegehren, die im Eintragungszeitraum vom 11. bis 18. März 2024 unterzeichnet werden können, finden sich unter "Aktuelle Volksbegehren" ebenfalls auf oesterreich.gv.at.

Hinweis

Vom 11. bis 18. März 2024 steht von 8.00 bis 20.00 Uhr eine gebührenfreie Hotline des Bundesministeriums für Inneres für technische und organisatorische Fragen zur Verfügung: 0800 20 22 20. Aus dem Ausland kann die Hotline unter der Nummer +43 1 53126 2700 erreicht werden.

Am 18. März 2024 wird um 20.15 Uhr auf der Website des Bundesministeriums für Inneres (→ BMI) das vorläufige Ergebnis der Volksbegehren bekannt gegeben.

Tipp

Ausführliche Informationen zur Aktivierung der ID Austria bzw. Umstellung von Handy-Signatur und Bürgerkarten auf ID Austria finden sich ebenfalls auf oesterreich.gv.at.