Kostenpflichtige Serviceleistungen

• Gutachten
• Recherche
• Weiterführende Links

Gutachten

Das Österreichische Patentamt erstellt Gutachten darüber, ob eine bestimmte technische Entwicklung eine patentierbare Erfindung gegenüber dem Stand der Technik darstellt. Durch diese Gutachten wird der Antragstellerin/dem Antragsteller die Möglichkeit geboten, außerhalb des Patenterteilungsverfahrens schöpferische Leistungen technischer Natur auf Patentfähigkeit prüfen zu lassen.

Die Gutachten werden von den zuständigen Prüferinnen/den zuständigen Prüfern des Patentamtes erstellt. Sie sind vollkommen unabhängig vom Patenterteilungsverfahren.

Arten des Gutachtens

• Gutachten ohne Recherche
  Hierbei muss die Antragstellerin/der Antragsteller den Stand der Technik bekannt geben. Das Gutachten für die patentierbare Erfindung bezieht sich dann darauf.
• Gutachten mit Recherche
  Hier wird auch der Stand der Technik, auf den sich das Gutachten zu beziehen hat, vom Österreichischen Patentamt ermittelt.

Erforderliche Unterlagen

• Antrag für das Gutachten
• Beschreibung der Erfindung
• Zusammenfassung der Beschreibung
• Ein oder mehrere Patentansprüche
• Eventuell Zeichnungen

Gebühren

• Gutachten ohne Recherche: 258 Euro
• Gutachten mit Recherche: 363 Euro

Eine Übersicht über alle Gebühren mit Gültigkeit seit dem 1. November 2014 findet sich auf den Seiten des Österreichischen Patentamtes. .

Recherche

Das Ergebnis einer Recherche ist eine Auflistung der gefundenen Dokumente mit einer kurzen Gegenüberstellung der Dokumenteninhalte.

Wenn die Antragstellerin/der Antragsteller zum Antragsgegenstand Ansprüche vorgelegt hat, wird auch eine grobe Bewertung der Relevanz der Dokumente zu den einzelnen Ansprüchen abgegeben.

Weiterführende Links

• Österreichisches Patentamt
• Formulare und Gebühren (Österreichisches Patentamt)