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Allgemeines zum Arbeitnehmerschutz

Die Rechtsvorschriften des Arbeitsschutzes sollen den Schutz des Lebens und der Gesundheit der Arbeitnehmerinnen/der Arbeitnehmer bei ihrer beruflichen Tätigkeit gewährleisten. Durch menschengerechte Arbeitsbedingungen und einen hohen Sicherheitsstandard in den Betrieben werden die volkswirtschaftlichen und betrieblichen Folgekosten von Arbeitsunfällen und berufsbedingten Erkrankungen gesenkt.

Der Gesetzgeber legt Pflichten – d.h. Gebote oder Verbote – fest, für deren Umsetzung bzw. Einhaltung die Verantwortliche/der Verantwortliche (im Allgemeinen die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber) zu sorgen hat.

Arbeitsschutzgesetz

Vorschriften zum Schutz von arbeitenden Menschen regeln beispielsweise:

  • Den Einsatz gefährlicher Maschinen und Werkzeuge
  • Den Umgang mit gefährlichen Arbeitsstoffen wie z.B. giftigen oder entzündlichen Chemikalien
  • Belastungen durch Arbeitsvorgänge und andere Einwirkungen wie z.B. Lärm
  • Einrichtungen zur Gefahrenverhütung
  • Die Unterweisung und Untersuchungen
  • Die Gestaltung von Arbeitsplätzen, Arbeitsräumen und sanitären Anlagen
  • Die Arbeitsbedingungen von Jugendlichen und Schwangeren
  • Arbeitszeit und Arbeitsruhe

Das grundlegende Ziel des modernen Arbeitsschutzes ist die "Prävention", also z.B. nicht erst handeln, wenn der Unfall geschehen ist, sondern vorher die Maßnahmen zu setzen, die die Eintritts-Wahrscheinlichkeit eines Unfalles minimieren.

In diesem Sinne verpflichtet § 3 des ArbeitnehmerInnenschutzgesetzes die Arbeitgeberin/den Arbeitgeber, in Bezug auf alle Aspekte, die die Tätigkeit der Arbeitnehmerinnen/der Arbeitnehmer betreffen, für deren Sicherheit und Gesundheitsschutz zu sorgen. Damit diese Bemühungen effektive und nachhaltige Wirkungen zeigen, hat die Arbeitgeberin/der Arbeitgeber eine geeignete Arbeitsschutz–Organisation bereitzustellen.

Diese Arbeitsschutz-Organisation kann je nach Betriebsgröße, Branche und vorhandener betrieblicher Organisationsform sehr unterschiedlich gestaltet werden. Fixpunkte der Aufbau-Organisation sind jedenfalls die gesetzlich vorgesehenen Funktionsträger, wie Sicherheitsvertrauenspersonen und Präventivfachkräfte.

Die Arbeitgeberinnen/die Arbeitgeber haben bei der Gestaltung des betrieblichen Arbeitsschutzes die Grundsätze der Gefahrenverhütung zu beachten.

Ausführliche Informationen zu den Themen "Arten von Beschäftigung" und "Arbeit und Behinderung" finden sich ebenfalls auf oesterreich.gv.at.

Gesundheitsschutz

Alle Betriebe müssen dafür sorgen, dass die Gesundheit der im Betrieb beschäftigen Personen ausreichend geschützt wird. Dies geschieht z.B. durch Gesundheitsüberwachung der Beschäftigten, Messung und Überwachung der Konzentration eines gefährlichen Arbeitsstoffes, zeitliche Begrenzung der gefährlichen Tätigkeiten und Verwendung von Atemschutz.

Zahlreiche gesetzliche Regelungen legen die notwendigen Maßnahmen und Grenzwerte zum Schutz der Arbeitnehmerinnen/Arbeitnehmer fest, etwa das ArbeitnehmerInnenschutzgesetz (ASchG), die Verordnung über die Gesundheitsüberwachung am Arbeitsplatz oder die Grenzwerteverordnung.

Das ASchG gilt nicht für ArbeitnehmerinnenArbeitnehmer

  • in Betrieben der Land- und Forstwirtschaft,
  • von Bund-, Ländern- und Gemeindedienststellen,
  • in Privathaushalten sowie
  • für Heimarbeiterinnen/Heimarbeiter.

Für diese gelten andere Regelungen, wie beispielsweise für Bedienstete des Bundes das Bundes-Bedienstetenschutz-Gesetz (B-BSG) oder für Bedienstete des Landes, der Gemeinden und Gemeindeverbände die jeweiligen landesrechtlichen Regelungen (z.B. das Bediensteten-Schutzgesetz).

Weiterführende Links

Inhaltlicher Stand: 01.01.2019
Abgenommen durch: Bundesministerium für Arbeit, Soziales, Gesundheit und Konsumentenschutz