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Europa wählt

Europa waehlt
Foto: ©7razer – stock.adobe.com

Am 26. Mai 2019 dürfen die Österreicherinnen und Österreicher die europäische Politik mit ihren Stimmen bei der Wahl zum Europäischen Parlament direkt mitgestalten.

Alle fünf Jahre wird das Europäische Parlament neu gewählt. Heuer ist es wieder soweit: Zwischen 23. und 26. Mai sind die Bürgerinnen und Bürger der Europäischen Union dazu aufgerufen, ihre Vertretung in Straßburg und Brüssel zu wählen. In Österreich findet die Wahl wie immer am Sonntag – also am 26. Mai – statt.

Das Europäische Parlament mit seinem Hauptsitz in Straßburg ist das demokratisch gewählte Organ der Europäischen Union. Es vertritt die Interessen der Bürgerinnen und Bürger, entscheidet über europäische Gesetze sowie den Haushalt der Union und wählt den Kommissionspräsidenten. Außerdem übt es – wie der Nationalrat auf österreichischer Ebene – eine Kontrollfunktion über die anderen EU-Institutionen aus.

Stimmabgabe mit Wahlkarte möglich

Stimmberechtigt sind in Österreich alle österreichischen Staatsbürgerinnen und Staatsbürger ab 16 Jahren sowie alle EU-Bürgerinnen und EU-Bürger mit Hauptwohnsitz in Österreich, sofern sie in der Wählerevidenz eingetragen sind. Österreicherinnen und Österreicher, die ins Ausland gezogen sind, aber in Österreich wählen wollen, mussten sich bis 12. März in die Europa-Wählerevidenz eintragen lassen. Auslandsösterreicherinnen und Auslandsösterreicher können sich entscheiden, ob sie die österreichischen Mitglieder des Europäischen Parlaments oder jene ihres Wohnsitzstaates wählen möchten. Für Wahlberechtigte, die am 26. Mai nicht im Land oder in ihrem Wahlsprengel sein werden, gibt es bis einige Tage vor der Wahl die Möglichkeit, eine Wahlkarte zu beantragen.

Vorzugsstimmen können mitentscheiden

Die EU-Parlamentswahl wird als Listenwahl abgehalten. In Österreich haben bisher sechs Listen ihr Antreten angekündigt: ÖVP, SPÖ, FPÖ, Grüne, NEOS und JETZT-Liste Pilz. Listen, die nicht bereits im EU-Parlament oder im Nationalrat vertreten sind, müssen für ein Antreten Unterschriften von 2.600 Wahlberechtigten sammeln und diese bis 12. April bei der Wahlbehörde einreichen. Anders als etwa bei Nationalratswahlen gibt es nicht mehrere Wahlkreise, sondern nur einen – das heißt, es stehen überall im Land dieselben Listen zur Wahl. Jede Wählerin und jeder Wähler hat die Möglichkeit, eine Vorzugsstimme an eine bestimmte Kandidatin oder einen bestimmten Kandidaten zu vergeben. Damit jemand auf der Parteiliste vorgereiht wird, sind Vorzugsstimmen im Ausmaß von fünf Prozent der auf die Partei entfallenen Stimmen notwendig. Um als Liste überhaupt ein Mandat im Europäischen Parlament zu erreichen, gilt in Österreich die gleiche Hürde wie bei Nationalratswahlen: Erst ab vier Prozent der abgegebenen Stimmen kann eine Partei eine Mandatarin oder einen Mandatar ins Europäische Parlament schicken.

Europa waehlt

Der Brexit macht es spannend

Die Zahl und die Verteilung der Mandate auf die einzelnen Mitgliedstaaten haben sich in den vergangenen Jahrzehnten stark verändert – die Union ist ja mit der Zeit immer größer geworden. Heuer könnte es eine Verkleinerung geben. Denn durch das Ausscheiden des Vereinigten Königreichs aus der EU würde die Zahl der Abgeordneten von derzeit 751 auf 705 sinken. Einige der Sitze, die jetzt noch Britinnen und Briten innehaben, würden auf andere Mitgliedstaaten aufgeteilt werden. Österreich würde dann 19 statt bisher 18 Abgeordnete nach Straßburg entsenden. Sollte der „Brexit“ jedoch auf einen Termin nach den Parlamentswahlen verschoben werden, dürften die Britinnen und Briten doch noch einmal mitwählen – und dann bliebe (vorerst) alles beim Alten.

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Weitere Informationen zur EU-Wahl finden sich auf folgenden Seiten: