Begutachtungsentwurf: 33. StVO-Novelle

Es sollen der Rad- und Fußgängerverkehr gefördert werden. 

  • Beginn der Begutachtung: 29. April 2022
  • Ende der Begutachtung: 1. Juni 2022
  • Geplantes Inkrafttreten: Voraussichtlich zum Teil am 1. September 2022 bzw. am 1. März 2024 und zum Teil nach Ablauf des Tages der Kundmachung 

Ziel

  • Förderung der sanften Mobilität sowie Steigerung der Verkehrssicherheit speziell für Kinder und Jugendliche.

Inhalt

  • Adaptierung der Verhaltensvorschriften im Bereich des Radverkehrs und des Fußgängerverkehrs sowie im Bereich Kinder im Straßenverkehr; Schaffung von Verordnungsermächtigungen für Behörden zur Erreichung der Ziele

Hauptgesichtspunkte

Zur Förderung des Fahrradverkehrs und des Fußverkehrs soll die Straßenverkehrsordnung eine entsprechende Adaptierung erfahren.

Weiterführende Links

Begutachtungsentwurf (→ Parlamentsdirektion)

Letzte Aktualisierung: 29. April 2022

Für den Inhalt verantwortlich: oesterreich.gv.at-Redaktion