18.10.2010
Josef Ostermayer: "Wir müssen die Zusammenarbeit der Volksgruppen fördern"

Ortstafelfrage soll bis 2012 gelöst werden

"Wir müssen die Zusammenarbeit der Volksgruppen fördern und Chancen der Zweisprachigkeit nutzen", sagte Staatssekretär Josef Ostermayer heute beim Österreichischen Volksgruppentag im Parlament. Ostermayer, selbst Burgenländer aus dem nur sechs Kilometer von der ungarischen Grenze entfernten Schattendorf, ist als Staatssekretär im Bundeskanzleramt für Fragen der Volksgruppen im Bundeskanzleramt zuständig.

Eines der wichtigsten Themen ist für ihn in diesem Zusammenhang die Lösung der Ortstafelfrage. "Wir waren in dieser Frage einem Ergebnis noch nie so nahe wie jetzt", sagte Ostermayer. Er zeigte sich zuversichtlich, dass gemeinsam mit den Volksgruppenvertretern, den Gemeinden und mit der betroffenen Bevölkerung bis spätestens 2012 ein Ergebnis gefunden werde, an dessen Ende ein Verfassungsgesetz mit einer Liste von Orten stünde, in denen es künftig zweisprachige Ortstafeln geben werde.

Doch nicht nur die Ortstafelfrage harre einer Lösung, das gesamte österreichische Volksgruppenrecht aus dem Jahr 1976 bedürfe eines neuen Ansatzes.

Doch während man versuche die Ortstafelfrage mit Hilfe zahlreicher Einzelgespräche zu lösen, erfolge die Ausarbeitung des neuen Volksgruppengesetzes in drei Arbeitsgruppen. In diesen würden bis zum Beginn des kommenden Jahres Vorschläge für die Bereiche Bildung und Sprache, Regional- und Wirtschaftspolitik sowie Rechts- und Strukturfragen ausgearbeitet werden. "Wir wollen das Thema über Sprache und kulturelle Zugehörigkeit abbilden und aufarbeiten", so Ostermayer. Selbstverständlich seien in diesen Arbeitsgruppen, die jeweils rund 30 bis 40 Personen umfassen, auch Vertreterinnen und Vertreter der autochthonen österreichischen Volksgruppen eingebunden.

Rückfragehinweis:
Marcin Kotlowski
Pressesprecher des
Staatssekretärs im Bundeskanzleramt
Dr. Josef Ostermayer
Tel.: +43 1 531 15-2161
Mobil: 0664 380 25 66
marcin.kotlowski@bka.gv.at

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